njemački

Staatliche Exportkredite und Exportkreditversicherungen : Ausfuhrförderung oder Ausfuhrsubventionen? Darstellung der Lösungen in der Rechtsordnungen der Welthandelsorganisation, der Europäischen Union und der Republik Kroatien (Državni krediti za izvoz i osiguranje izvoza: poticanje izvoza ili subvencija za izvoz? Prikaz rješenja u pravnim poretcima Svjetske trgovinske organizacije, Europske unije i Republike Hrvatske)

Diese Arbeit versucht den gesamte Aspekt der Exportkreditfinanzierung und – versicherung darzustellen. Einerseits heißt das die Vorstellung der Exportkreditfinanzierung und – versicherung als Instrumente der Außenhandelförderung und andererseits die Bearbeitung der bestehenden Regelung und zwar auf mehreren Ebenen. Die Arbeit beginnt mit Einführung in der Problematik der staatlichen Ausfuhrförderung selbst und setzt mit der Begriffbestimmungen deren Instrumente fort. Danach werden die grundlegende Formen der Exportkredite und Quellen deren Finanzierung erläutert. Im zweiten Schritt wird die Exportkreditversicherung zusammen mit deren bestehenden Formen beschrieben. Beide Instrumente werden durch die kurze Exkurse über deutsche Exportkreditfinanzierungs- und Exportkreditversicherungssystem bekräftigt. Nach dieser fast ökonomischer Darstellung der Exportkredite und deren Problematik, werden kurzum die häufigste negative Folgen der Exportkreditversicherung beschrieben, die natürlich eng mit der Exportkreditfinanzierung gebunden sind, da die Exportkreditfinanzierung meistens mit Bestehen der Versicherung voraussgesetzt ist. Im nächsten Kapitel wird die bestehende, internationale Regulative hinsichtlich der Exportkredite bearbeitet. Zunächst werden die internationale Assoziationen wie ICISA und Berner Union dargestellt. Danach folgt die nähere Erläuterung der Tätigkeiten der OECD auf dem Gebiet der Exportkredite, die unbedingt für Verständnis der weiteren Gang der Arbeit ist. Insbesondere werden die wichstigsten Regelungen des OECD-Übereinkommens über Leitlinien für öffentlich unterstüzte Exportkredite verdeutlicht. Folgendes Kapitel beschäftigt sich mit der Regelung der Exportkredite auf der WTO-Ebene. Zuerst wird ein kurzer Überblick der Entwicklung des WTO-Subventionsrechts dargestellt und dann die Stellung der Exportkredite als eine Unterkategorie der verbotenen Ausfuhrsubventionen selbst. Die relevante Bestimmungen des Subventionsübereinkommens, die die Exportkredite regulieren, werden mit relevanten Auslegungen der WTO-Streitschlichtungsorganen begleitet. Die Auseinandersetzung beendet mit der Darstellung der Stellungnahmen der WTO-Mitgliedstaaten bezüglich der Exportkredite in neuer Doha Verhandlungsrunde. Die Stellung der Exportkredite in der Rechtsordnung der Europäischen Union wird im nächsten Kapitel untersucht. Am Anfang werden die primärrechtliche Grundlage bestimmt. Danach werden die langwierigen Bemühungen der Regulierung dieser Sachmaterie auf der sekundärrechtliche Ebene beschrieben, die erst heute erste, greifbare Ergebnisse zeigen. Am Ende des Kapitels wird die relevante Rechtsprechung des EuGH dargestellt. Im letzer Kapitel wird die interessante Position der Republik Kroatien im Bezug auf die Exportkreditfinanzierung und – versicherung analisiert. Da die Republik Kroatien die WTO-Mitgliedstaat ist und der Status des Beitrittlandes zur EU genießt, ist es spannend zu sehen, wie sie ihre völkerrechtliche Verpflichtungen aus der WTO-Mitgliedschaft mit verbindlichen Sekundärrecht der EU versöhnen wird. Im Ergebniss wird im Schlußfolgerung zur Beschluß gekommen, dass sich die Regelungen der beschriebenen Ebenen i.V.m. Exportkredite eng überschneiden und nur mit der Kenntniss von allen kann die umfassende Problematik und Funktionieren des Exportkreditwesens gut verstanden werden.

Staatliche Exportkredite; Exportkreditversicherungen; Ausfuhrförderung; Ausfuhrsubventionen

nije evidentirano